„Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten; aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.“
Nach einer Woche Zeitungslektüre zu Ungarn relativiert sich manches, aber eines bleibt bestehen: Dieser Erdrutschsieg, diese Zweidrittelmehrheit gegen alle Widerstände des Orbán-Systems. Eine Zweidrittelmehrheit hatte mal die CSU unter Stoiber in Bayern gewonnen, allerdings auch dank wohlwollender Dauerberichterstattung des Bayerischen Rundfunks und sympathisierender Medien. Und bei dieser Gelegenheit muss daran erinnert werden, dass Orbàn häufig ein gern gesehener Gast auf CSU-Veranstaltungen gewesen, und von der CSU hofiert und in Stellung gebracht worden war gegen Merkel. Aber darauf komme ich noch.
Péter Magyars Zweidrittelmehrheit dagegen ist unter widrigsten Umständen erkämpft worden. Seine Partei hatte 80 Prozent der von Orbàn kontrollierten Medien gegen sich. „Orbáns Leute verhinderten in staatsnahen Medien jegliche positive oder auch nur neutrale Erwähnung des ‚Gegners‘; liberale Zeitungen wurden geschlossen, Sender übernommen”, schrieb Catrin Kahlweit diese Woche in der SZ.
Abstrakt wusste man schon immer, dass Orbán im Verlauf seiner 16jährigen Herrschaft den gesamten Staat und die wichtigsten Teile der Wirtschaft zu seiner Beute gemacht hatte. Aber erfahren, was das konkret bedeutete, haben wir das in aller Deutlichkeit erst während der letzten sechs Tage.
Magyar kam im staatlichen Rundfunk ca. anderthalb Jahre lang praktisch überhaupt nicht vor, las ich in der FAZ. Eine Studie des Republikon-Instituts kam für die letzten elf Monate zu dem Ergebnis, dass im Schnitt alle acht Sekunden ein Politiker der Regierungsparteien Fidesz zu sehen war. Regierungsvertreter erhielten 35,5 Stunden Sendezeit, Oppositionspolitiker kamen auf weniger als fünf Prozent der Zeit, meist negativ dargestellt. Orbán erschien fast ausschließlich positiv (+0,95), Magyar durchgehend negativ (-0,96).
Ágnes Urbán, Direktorin des Medien-Wachdogs Mérték Monitor, sagt über die letzten vier Jahre Staatsfunk zum Thema Ukraine: „Die Kriegspsychose, die in Ungarn in den vergangenen vier Jahren aufgebaut wurde, nahm hier ihren Ursprung“.
Die Ukraine war daher auch ein großes Thema im Wahlkampf, in dem die Fidesz-Leute den Wähler weiszumachen versuchten, die Ukraine wolle in Ungarn einmarschieren. Unterstützt wurde die Propaganda von russischen Bots, die mit täuschend echt aussehenden Websites seriöser Medien mit Lügen und Fakevideos fluteten. Cyberattacken auf die IT der Opposition wurden ausgeführt.Hunderte Deepfakes zeigten Gruselvideos: Ungarische Soldaten wurden von Ukrainern ermordet. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hockte Kokain schnupfend auf einer goldenen Toilette. Péter Magyar telefonierte mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und wies sie an, ihm Geld zu schicken. Magyar brachte einen Hundewelpen in der Mikrowelle um. Magyar beschimpfte ungarische Kinder. Magyar plante einen Putsch …
Orbán schickte vor der Wahl, vor allem auf dem Land, Parteifreunde los, um Stimmenkauf zu organisieren, sie stellten Péter Magyar und seine Tisza-Partei als käufliche EU-Büttel und Komplizen des vermeintlichen Kriegstreibers Ukraine hin, sie behaupteten, Magyar wolle Ungarn in den Krieg gegen Russland hineinziehen, sie kollaborierten mit russischen Geheimdiensten, reichten dem Kreml Informationen aus Brüssel weiter und paradierten mit Regierungsmitgliedern aus den USA, die als Wahlhelfer auftraten.
Orbán verteilte teure Steuergeschenken an die eigenen Leute und Kartoffelsäcke und Geldscheine an Minderheiten. Und natürlich hatte er seinen ganzen Wahlkampf mit Geld aus dem Staatshaushalt finanziert.
Und trotzdem – oder gerade deswegen? – erteilten ihm die Wähler eine Abfuhr, wie man sie noch nie gesehen hat. Vielen Auslands-Ungarn, so las ich irgendwo, war diese Wahl so wichtig, dass sie dafür extra in die Heimat reisten, um ihre Stimme abzugeben. Auf die Briefwahl wollten sie sich nicht verlassen.
Es schien sich ein Spruch erfüllt zu haben, der gemeinhin Abraham Lincoln zugeschrieben wird: „Man kann einige Menschen die ganze Zeit und alle Menschen eine Zeit lang zum Narren halten; aber man kann nicht alle Menschen allezeit zum Narren halten.“
Die Demokraten Europas regierten so euphorisch auf die Sensation in Ungarn, dass manche von ihnen schon das Ende des Rechtspopulismus und der Kulturkämpfe kommen sahen.
Doch davon kann leider keine Rede sein. Die AfD ist gerade im jüngsten ZDF-Politbarometer an der CDU vorbeigezogen und wäre nun stärkste Partei in Deutschland, wenn morgen gewählt würde. Die Halbnazis in Tschechien und der Slowakei sitzen fest im Sattel. In Bulgarien, wo am Sonntag gewählt wird, könnte ein Russenfreund gewinnen. Und auch sonst ist noch kein Anzeichen einer Trendwende zu erkennen.
Von der könnte man frühestens dann sprechen, wenn Trump und Netanyahu im Herbst ihre Wahlen verlören. Sieht derzeit zwar so aus, als ob genau das eintreten würde, aber bis dahin kann noch viel passieren. Mich wundert sowieso, dass Trumps Umfragewerte nur bröckeln, statt sturzbachartig zusammenzubrechen angesichts der Gaga-Politik, die er betreibt.
Und bis dahin können wir noch darüber sinnieren, was die ungarische Wahl für Europa bedeutet. Man könnte sich etwa in der Meinung bestärkt fühlen, die AfD und die anderen Halbnazis doch mal regieren zu lassen, dann würden sie in kürzester Zeit das Land herunterwirtschaften und schließlich, wie in Ungarn, wieder abgewählt.
Nur: Bis zur Abwahl hat es in Ungarn 16 Jahre gedauert. Wollen wir wirklich 16 Jahre zusehen, wie eine unfähige, törichte, machtgeile, hasserfüllte Bande 16 Jahre lang unser Land ruiniert? Und danach dann 16 Jahre lang die Schäden reparieren?
Lasst uns daher lieber darüber reden, wie wir hier mit der AfD fertig werden. Verbieten? Ich wäre immer noch dafür. Aber ich sehe ein, dass dass schwierig ist und auch manches dagegen spricht.
Lasst uns auch darüber reden, warum die EU-Kommission und das EU-Parlament Orbán so lange gewähren ließen. Warum ist er in die EVP aufgenommen und von der CSU so lange hofiert worden? Wie konnte es geschehen, dass da einer mitten in Europa innerhalb der EU sich einen ganzen Staat zur Beute nimmt und in eine Halbdiktatur verwandelt? Und warum schaut die EU weiterhin dem Treiben der Halbnazis in Tschechien, in der Slowakei und in Polen zu?
Was müssten die EU-Kommission und das EU-Parlament jetzt tun? Ich weiß es nicht, aber ich möchte, dass die Frage geklärt wird, schnell.
Dagegen weiß ich, dass die EU jetzt wenigstens die US-Faschos Vance, Zuckerberg, Altman, Musk und Co. daran hindern muss, in Europa mit ihren Massenmanipulationsmaschinen die Demokratie kaputt zu machen. Wiederum weiß ich nicht, warum das nicht oder nur halbherzig und unzureichend geschieht. Wieso ist es so schwer, die Verbreitung von Lüge, Hetze, Deepfakes und Fascho-Propaganda zu unterbinden?
Warum wird darüber so wenig und über einen sterbenden Wal, den Benzinpreis und ähnlichem Kleinkram so viel geredet. Und warum muss jeder Trump-Furz ausführlich analysiert, debattiert und interpretiert werden, wo wir doch längst wissen, dass schon wenige Stunden später der Gegenfurz kommt? Schon klar, eine Nachrichtensendung kommt daran leider nicht vorbei, weil die Fürze ja weltpolitische Auswirkungen haben, dennoch: über Trump weniger und über all die Menschen, die gegen ihn demonstrieren, gegen ihn handeln und versuchen, ihn zu besiegen, mehr berichten, wäre doch vielleicht auch ein Weg? So ist über die Welle der Hilfsbereitschaft der Bevölkerung von Minnesota während der SA-artigen ICE-Überfälle auf Migranten gerade mal einen Tag lang berichtet worden, und auch nur weiter hinten. Warum erfahren wir nicht, ob sich daraus etwas entwickelt hat, und wenn ja, was, und wenn nicht, warum nicht, und ob es vielleicht andere Widerstandsaktiuonen gibt?
Trumps Gaga-Politik im Nahen Osten macht eigentlich allen klar, dass wir so schnell wie möglich weg müssen von Öl, Kohle, Gas, hin zu Sonne und Wind, aber unser Kanzler erlaubt seiner Wirtschaftsministerin, das Gegenteil zu tun! Was denkt er sich dabei?
Ihr seht: Ich habe mehr Fragen als Antworten oder gar Lösungen, leider. Aber jede Lösung beginnt mit einer Frage. Lasst uns gemeinsam Antworten und Lösungen finden und Druck machen auf die Politik, die Wirtschaft und die Medien.
Schließlich: Wir wissen nicht, wie sich Péter Magyar schlagen wird, ob uns gefallen wird, was er tun wird, ob es ihm gelingen wird, die Schäden zu reparieren, die Orbán angerichtet hat. Wir wissen auch nicht, was jetzt aus diesem wird, ob er versuchen wird, zurückzukommen, oder oben er gar, wie ich Anfang der Woche schon vermutete, noch irgendeinen Trumpf oder einen teuflischen Plan im Ärmel hat.
Daher würde ich fürs Erste sagen: Geben wir Magyar einen Vertrauensvorschuss. Und sehen wir zu, dass wir der AfD bis zum Herbst die Flügel stutzen.
Schönen Sonntag, trotz allem.
“يمكنك أن تخدع بعض الناس طوال الوقت وكل الناس لفترة؛ ولكن لا يمكنك أن تخدع جميع الناس طوال الوقت. “بعد أسبوع من قراءة الصحف عن المجر، بعض الأمور مرتبطة، ولكن يبقى شيء واحد: هذا النصر الساحق، هذه الأغلبية الثلثين ضد كل مقاومة نظام أوربان. فازت أغلبية الثلثين ذات مرة بجائزة CSU تحت ستويبر في بافاريا، ولكن أيضا بفضل التغطية الخيرية المستمرة للإذاعة البافارية ووسائل الإعلام المتعاطفة. وبهذه المناسبة، يجب التذكير بأن أوربان كان ضيفًا مرحبًا به دائمًا في فعاليات CSU، وتودد من قبل CSU ووضع في موقف ضد ميركل. لكنني سأصل إليه.أغلبية ثلثي بيتر ماجيار ضدها تم قتالها في ظل الظروف الأكثر سلبية. كان حزبه 80 في المائة من وسائل الإعلام التي تسيطر عليها أوربان ضده. “منع شعب أوربان أي ذكر إيجابي أو حتى محايد لـ “المعارض” في وسائل الإعلام الموالية للدولة؛ تم إغلاق الصحف الليبرالية، واستولت المحطات على الأمر”، كتبت كاترين كالويت في SZ هذا الأسبوع.بشكل تجريدي، كان من المعروف دائمًا أنه خلال حكمه الذي دام 16 عامًا، جعل أوربان الدولة بأكملها وأهم أجزاء الاقتصاد فريسته. ولكن بمعرفة ما يعنيه ذلك بالضبط، لم نعرفه إلا خلال الأيام الستة الماضية.ظهر ماجيار في بث الدولة ca. لمدة سنة ونصف، عملياً لا على الإطلاق، قرأت في فاز. خلصت دراسة أجراها معهد جمهورية ليكون على مدى الإحدى عشر شهرا الماضية إلى أنه يمكن رؤية سياسي من الحزب الحاكم فيديس في المتوسط كل ثماني ثوان. حصل ممثلو الحكومة على 35.5 ساعة من البث، وجاء السياسيون المعارضة أقل من 5 في المائة من الوقت، معظمهم ممثلون سلبيًا. بدا أوربان إيجابيًا تقريباً (+0.95)، ماجيار سلبي باستمرار (-0.96).يقول أوغنيس أوربان، مدير جهاز المراقبة الإعلامية ميرتيك مونيتور، عن السنوات الأربع الأخيرة من بث الدولة على أوكرانيا: “إن نفسية الحرب التي بنيت في المجر على مدار السنوات الأربع الماضية نشأت هنا. “لذلك كانت أوكرانيا أيضاً موضوعاً كبيراً في الحملة الانتخابية، التي حاول فيها شعب فيديس إبلاغ الناخبين بأن أوكرانيا تريد غزو المجر. كانت الدعاية مدعومة من البوتات الروسية، التي أغرقت وسائل الإعلام الجادة بالأكاذيب والفيديوهات المزيفة بمواقع ذات مظهر حقيقي مخادع. تم تنفيذ الهجمات الإلكترونية على تكنولوجيا المعلومات للمعارضة. أظهرت المئات من المزيفين مقاطع فيديو رعب: جنود مجريين قتلوا على يد أوكرانيون. الرئيس الأوكراني فولوديمير زيلينسكي يجلس القرفصاء على مرحاض ذهبي أثناء استنشاق الكوكايين. اتصل بيتر ماجيار برئيس مفوضية الاتحاد الأوروبي أورسولا فون دير ليين على الهاتف وأخبرها أن ترسل له المال. قتل ماجيار جرو في الميكروويف. ماجيار قام بتوبيخ الأطفال المجريين ماجيار كان يخطط لانقلاب…قبل الانتخابات، وخاصة في البلاد، أرسل أوربان أصدقاء الحزب لتنظيم شراء الأصوات، وعينوا بيتر ماجيار وحزبه في تيسا لشراء بلطجية الاتحاد الأوروبي وشركاء في الحرب المزعوم أوكرانيا، وزعموا أن ماجيار أراد سحب المجر في الحرب ضد روسيا، وهم تعاونت مع المخابرات الروسية، وقد أرسلت معلومات كافية من بروكسل إلى الكرملين واستعرضت مع أعضاء الحكومة من الولايات المتحدة، الذين كانوا يعملون كمساعدين للانتخابات.قدم أوربان هدايا ضريبية باهظة الثمن لشعبه وأكياس من البطاطس والفواتير للأقليات. وبالطبع كان مول حملته الانتخابية بالكامل بأموال من ميزانية الدولة.ومع ذلك – أو فقط بسبب ذلك؟ – الناخبون أعطوه جولة لم يسبق له مثيل. العديد من المجريين الأجانب، لذلك قرأت في مكان ما، أن هذه الانتخابات كانت مهمة للغاية لدرجة أنهم سافروا إلى منازلهم للإدلاء بأصواتهم. لم يريدون الاعتماد على التصويت عبر البريد.يبدو أن مقولة شائعة نسبت إلى أبراهام لينكولن قد تحققت: “يمكنك أن تخدع بعض الناس طوال الوقت وكل الناس لفترة؛ ولكن لا يمكنك أن تخدع جميع الناس طوال الوقت. “””حكم الديمقراطيون في أوروبا بشكل مبتهج للغاية على الإحساس في المجر لدرجة أن بعضهم رأى بالفعل نهاية الشعبوية اليمينية والصراعات الثقافية قادمة.للأسف لا يمكن أن يكون هناك أي حديث عن ذلك. لقد تجاوزت الحزب الديمقراطي المسيحي للتو الاتحاد الديمقراطي الديمقراطي في أحدث بارومتر سياسي لقوات الدفاع الشعبي وسيصبح الآن أقوى حزب في ألمانيا إذا تم انتخابه غدا. نصف النازيين في جمهورية التشيك وسلوفاكيا عالقون في السرج. في بلغاريا، حيث تجري الانتخابات يوم الأحد، يمكن لصديق روسي أن يفوز. وأيضاً لا يوجد علامة على انعكاس الاتجاه.يمكن التحدث عن هذا في أقرب وقت ممكن عندما يخسر ترامب ونتنياهو انتخاباتهما في الخريف. في الوقت الحالي، يبدو أن هذا هو بالضبط ما سيحدث، ولكن حتى ذلك الحين، لا يزال من الممكن أن يحدث الكثير. أنا مندهش على أي حال من أن أرقام استطلاعات ترامب تنهار فقط بدلاً من أن تنهار في مواجهة سياسات غاغا التي يتبعها.وحتى ذلك الحين، لا يزال بإمكاننا التحدث عما تعنيه الانتخابات الهنغارية بالنسبة لأوروبا. يمكن للمرء أن يشعر بالتعزيز في الرأي، للسماح لـ AFD ونصف النازيين الآخرون يحكمون، ثم في وقت قصير سيقومون بإعادة انتخابه في النهاية كما هو الحال في المجر.فقط: استغرق الأمر 16 عامًا في المجر حتى تم القضاء على الانتخابات. هل نريد حقًا أن نرى 16 عامًا من عصابة غير كفؤ، أحمق، متعطش للسلطة، حاقدة تدمر بلدنا لمدة 16 عامًا؟ وبعد ذلك 16 سنة من إصلاح الضرر؟لذا دعونا نتحدث عن كيفية التعامل مع AFD هنا. حظر؟ سأكون في صالح هذا. لكنني أرى أن ذلك صعب والبعض يتحدث ضده.دعونا نتحدث أيضًا عن سبب السماح مفوضية الاتحاد الأوروبي وبرلمان الاتحاد الأوروبي لأوربان كل هذا الوقت. لماذا تم إدخاله إلى EVP وتودد من قبل وحدة مسرح الجريمة لفترة طويلة؟ كيف كان ممكنًا بما أن شخص في وسط أوروبا داخل الاتحاد الأوروبي نهب دولة بأكملها وحولها إلى شبه دكتاتورية؟ ولماذا يواصل الاتحاد الأوروبي مشاهدة أنشطة نصف النازيين في جمهورية التشيك وسلوفاكيا وبولندا؟ماذا يجب أن تفعل مفوضية الاتحاد الأوروبي وبرلمان الاتحاد الأوروبي الآن؟ مش عارف بس عايز السؤال يتوضح بسرعهعلى النقيض من ذلك، أعلم أنه يجب على الاتحاد الأوروبي الآن على الأقل منع الفاشيين الأمريكيين فانس وزوكربيرغ وألتمان وماسك وشركاه من تدمير الديمقراطية في أوروبا بآلات التلاعب الجماعية الخاصة بهم. مرة أخرى، لا أعرف لماذا لا يحدث هذا أو مجرد نصف قلب وغير كاف. لماذا من الصعب جدا إيقاف انتشار الأكاذيب والعدوان والدعاية العميقة والفاشية؟لماذا قليل الكلام عن هذا والكثير من الكلام عن الحوت المحتضر وسعر البنزين وما شابه ذلك من الأشياء الصغيرة. ولماذا يجب تحليل ومناقشة وتفسير كل ترامب بشكل شامل، بينما نعلم لفترة طويلة أن الريح المضاد سيأتي حتى بعد ساعات قليلة؟ بالطبع برنامج إخباري للأسف لا يتجاوزه، لأن الضراط لها تأثير سياسي عالمي، ومع ذلك: قلل عن ترامب وأكثر عن كل الناس الذين يتظاهرون ضده، ويتصرفون ضده ويحاولون هزيمته، ربما يكون هناك طريقة؟ لذلك تم الإبلاغ عن موجة استعداد مينيسوتا للمساعدة خلال غارات ICE على المهاجرين على غرار يوم واحد فقط، ولم يتأخر سوى ذلك. لماذا لا نكتشف ما إذا كان هناك شيء تطور منه، وإذا كان الأمر كذلك، ماذا، وإذا كان هناك إجراءات مقاومة أخرى؟سياسات ترامب جاجا في الشرق الأوسط تجعل الجميع واضحًا أننا بحاجة إلى الابتعاد عن النفط والفحم والغاز والشمس والرياح في أسرع وقت ممكن، لكن مستشارنا يسمح لوزيرته الاقتصادية بفعل العكس! ما رأيه في هذا؟ترا عندي اسئلة اكتر من اجوبة او حتى حلول للاسف لكن كل حل يبدأ بسؤال. دعونا نجتمع معا لإيجاد الحلول والحلول والضغط على السياسة والاقتصاد والإعلام.أخيراً: لا نعرف كيف سيقاتل بيتر ماجيار، وما إذا كنا سنحب ما سيفعله، وما إذا كان سيتمكن من إصلاح الضرر الذي أحدثه أوربان. نحن لا نعرف أيضًا ماذا سيحدث لهذا الآن، ما إذا كان سيحاول العودة، أو ما إذا كان، كما توقعت في وقت سابق من هذا الأسبوع، لا يزال لديه بعض الخطط الشريرة في جعبته.لذلك، ولأول مرة سأقول: دعونا نعطي ماجيار تعزيز الثقة. ولنرى أننا نفرّد أجنحة الـ AFD حتى السقوط.يوم أحد سعيد رغم كل شيء
